Neun Millionen Euro für die Förderung von 79 Feuerwehreinrichtungen im Land

Donnerstag, 18. Juli 2019

v. links: LBM Frank Homrich, Innenminister Hans-Joachim Grote

v. links: Jochen Nielsen, LBM Frank Homrich, Innenminister Hans-Joachim Grote

Mit insgesamt neun Millionen Euro werden in diesem Jahr Investitionen für 73 Feuerwehrhäuser und -Fahrzeughallen, sowie für sechs Kreiseinrichtungen des Feuerwehrwesens gefördert. Insgesamt werden durch diese Baumaßnahmen mehr als 78 Millionen Euro in das Feuerwehrwesen investiert. Die Fördermittel fließen noch in diesem Jahr. Das gab Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote heute (18. Juli 2019) im Rahmen einer Pressekonferenz gemeinsam mit Landesbrandmeister Frank Homrich und Jochen Nielsen als Vertreter der Kommunalen Landesverbände bekannt. Für 2020 sind weitere zwei Millionen Euro vorgesehen. Die Antragsfrist läuft derzeit noch.

„Wir stellen die Verteilung der Fördermittel heute ganz bewusst gemeinsam vor. Denn eine Förderung der Einrichtungen unserer Feuerwehren in dieser bislang nicht dagewesenen Größenordnung ist nur deshalb möglich, weil unsere Kommunen zu den vom Land zur Verfügung gestellten vier Millionen Euro noch einmal Rückflüsse aus dem Kommunalen Finanzausgleich in Höhe von fünf Millionen Euro oben drauf gepackt haben. Gemeinsam mit dem Landesfeuerwehrverband, den kommunalen Spitzenverbänden sowie der Hanseatischen Feuerwehr-Unfallkasse wurde die Verteilung nach bestem Wissen fair und gerecht organisiert. Ich danke heute allen Beteiligten, die an diesem Kraftakt für unsere Feuerwehren mitgewirkt haben”, erklärte Grote in Kiel.

"Durch die Entwicklung eines Punktesystems konnten wir eine größtmögliche Gerechtigkeit bei der Mittelzuweisung erreichen und kleine wie große Projekte in kleinen und großen Kommunen gleichmäßig berücksichtigen", freut sich Landesbrandmeister Frank Homrich, Vorsitzender des Landesfeuerwehrverbandes Schleswig-Holstein. Die für die Gemeinden zur Verfügung stehenden Mittel (7.72 Mio. €) wurden dabei durch die Gesamtpunkte aller Anträge geteilt. So entsteht für einen Punkt ein bestimmter Euro-Wert. Multipliziert mit der erreichten Punktezahl errechnet sich für den Antragsteller die Bewilligungssumme.

Von insgesamt 80 Anträgen aus den Gemeinden und kreisfreien Städten können 73 bewilligt werden. Sieben weitere erfüllten nicht die notwendigen Fördervoraussetzungen.

„Für unsere Gemeinden sind diese Investitionen eine enorme Kraftanstrengung. Denn einen erheblichen Teil der Kosten bringen sie selbst auf”, betonte der Minister.

Auch in sechs Kreisen würden Einrichtungen gefördert. In den meisten Fällen gehe es um die Feuerwehrtechnischen Zentralen. „Für unseren Brandschutz im Land sind diese Investitionen ein ganz wichtiger Schritt”, so Grote.

„Mit der Bewilligung der Fördermittel sollen die Kommunen in die Lage versetzt werden, die Infrastruktur für die Feuerwehren im Lande zu verbessern und damit die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu erhöhen”, erklärte Jochen Nielsen, stellvertretender Geschäftsführer des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages, im Namen der Kommunalen Landesverbände. „Die hohe Nachfrage nach den Fördermitteln macht aber auch deutlich, dass im Bereich des Brandschutzes weiter ein hoher Investitionsbedarf besteht. Von daher ist es zu begrüßen, dass für 2020 weitere Zuschüsse vorgesehen sind”, so Nielsen weiter.

LBM Frank Homrich wird zu dem Thema heute (18.07.) im NDR-Fernsehen in der Sendung "Schleswig-Holstein 18 Uhr" Stellung nehmen.