Informationen zur Impfberechtigung Feuerwehren

Dienstag, 02. März 2021

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kameradinnen und Kameraden,

mit dieser aktuellen Information stellt Ihnen und Euch der Landesfeuerwehrverband ein Schreiben „Impfberechtigung Feuerwehren" zur Verfügung. Dieses Schreiben ist nach Rücksprache mit dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung (kurz MILIG), sowie dem Sozialministerium, dem Schleswig-Holsteinischen Gemeindetag und der Hanseatischen Feuerwehr-Unfallkasse Nord erstellt worden.

Wir empfehlen den Gemeinden (als „Arbeitgeber"), jedem Mitglied der Einsatz- u. Reserveabteilung eine aktuelle Bescheinigung über die Mitgliedschaft in der Feuerwehr zur Verfügung zu stellen. Mit der Impfkategorie 3 können sich Mitglieder der Einsatz- u. Reserveabteilungen einen Impftermin holen und sich in den jeweiligen Impfzentren mit dem entsprechenden Schreiben und einem Personal- o. Dienstausweis ausweisen.

Das Schreiben mit Unterschrift der Gemeinde und/oder des Wehrführers (nach Absprache mit den Bürgermeister*innen) sichert gleichzeitig den Versicherungsschutz durch die HFUK Nord, wenn Feuerwehrangehörige auf dem Weg zum oder vom Impfen einen Unfall erleiden. Dies gilt auch für etwaige Fälle, in denen es durch das Impfen selbst oder durch eine über das übliche Ausmaß hinausgehende Impfreaktion zu einer gesundheitlichen Schädigung kommt. Der Versicherungsschutz gilt NICHT, wenn privat ein Termin wahrgenommen wird.

Hier ein entsprechender Text-Auszug der HFUK-Nord:
Der Versicherungsschutz besteht immer dann, wenn die zuständige Gemeinde die Impfung gegen COVID-19 für die Feuerwehr organisiert und die Schutzimpfung anbietet, weil durch den Feuerwehrdienst eine Gefährdung für eine Infizierung mit dem Corona-Virus vorliegt. Der organisatorische Bezug der Gemeinde ist auch dann gegeben, wenn nach Abstimmung mit der Gemeinde das Formblatt „Impfberechtigung Feuerwehren" des LFV S-H für die Feuerwehrangehörigen verwendet wird, die sich im Impfzentrum impfen lassen.
Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist, dass die Schutzimpfung durchgeführt wird, um einer erhöhten Infektionsgefahr, die mit der ehrenamtlichen Tätigkeit verbunden ist, entgegenzuwirken.

Es besteht kein allgemeiner Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung für Gesundheitsschäden, die im Zusammenhang mit einer Immunisierung gegen das SARS-CoV-2-Virus eintreten, wenn sich die Betroffenen aus privaten Gründen impfen lassen. Für Personen, die zwar einer Feuerwehr angehören, aber keinen Einsatzdienst leisten (z.B. Mitglieder der Ehrenabteilung, Angehörige von Musikzügen und Verwaltungsabteilungen) kann ebenfalls kein Versicherungsschutz gewährt werden.

Soweit bei einem Impfschaden kein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung besteht, kann jedoch möglicherweise ein Entschädigungsanspruch nach dem Infektionsschutzgesetz gegenüber dem Bundesland bestehen. In diesem Fall wenden sie sich bitte bei Fragen zu Entschädigungsansprüchen aufgrund von Impfschäden an die in Ihrem Bundesland zuständige Landesbehörde.

Die komplette Fassung finden Sie HIER

Wir bitten darum, die Schreiben „Impfberechtigung Feuerwehren" an alle Wehren im Land weiterzuleiten.

Verbunden mit den besten Grüßen und im Auftrag des Landesbrandmeisters Frank Homrich.

Bleiben Sie / bleibt ihr bitte gesund!

Anlagen:
Dokument "Informationen zur Impfberechtigung Feuerwehren"
Dokument "Impfberechtigung Feuerwehren 1.0"
Dokument "Impfberechtigung Feuerwehren 2.0"