Offener Brief: Impfpriorisierung Feuerwehren

Donnerstag, 22. April 2021

Liebe Kameradinnen und Kameraden,

seit über einem Jahr verlangt die Pandemie uns und allen Bürgerinnen und Bürgern enorm viel ab. Die nun langsam Fahrt aufnehmende Impfkampagne verspricht aber Licht am Ende des Tunnels.

Das wiederum hat in den letzten Wochen aber auch zu teils emotional geführten Diskussionen mit einigen wenigen Feuerwehren geführt, die die feste Überzeugung vertreten, es müsse nun von der seit Ende letzten Jahres bestehenden Impfpriorisierung abgewichen und Feuerwehren in der Kategorie 3 sollten bevorzugt geimpft werden.

Der Vorstand des Landesfeuerwehrverbandes nimmt diese Diskussion sehr ernst – auch wenn wir nicht im Detail mit den Diskussionsführern übereinstimmen. Aus Sicht des Vorstandes, aber auch der Kreis – und Stadtwehrführer, gab und gibt es gute Gründe für die Eingruppierung in Priorität 3. Das sehen einige Diskussionsführer anders. Das ist ihr gutes Recht.

Ein Treffen zwischen Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack und mir in der letzten Woche sollte die Wogen glätten und Aussicht machen auf konzentrierte Impfangebote für die Feuerwehren ab ca. Mitte bis Ende Mai – nämlich dann, wenn voraussichtlich die Impfungen für die Prioritätsgruppe 3 beginnen und natürlich abhängig vom zur Verfügung stehenden Impfstoff. Das haben wir in einer Videobotschaft kommuniziert.

Daraufhin gab es nun Widerspruch vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren, welches für die Organisation der Impfkampagne im Land zuständig ist.

Am 20. April fand daher eine Videokonferenz der Kreis – und Stadtwehrführer, Amtsleiter der Berufsfeuerwehren, Kreis- und Stadtgeschäftsführer sowie dem Staatssekretär Dr. Matthias Badenhop und der Beauftragten für die Impfzentren, Ruth Hesse, statt.

Als Ergebnis hieraus ist festzuhalten:

•    Das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren ist sich der Rolle der Feuerwehren im Land durchaus bewusst – verweist aber auch auf andere gefährdete Gruppen in der Priorität 3 mit vergleichbaren Berechtigungen.
•    Die Feuerwehren verbleiben in der Priorität 3. So hat es der Bund in seiner Impfverordnung festgelegt. Wie aus den Medien zu entnehmen ist, weichen vereinzelt andere Länder hiervon ab. Laut Staatssekretär Dr. Badenhop kommt dieses einem Rechtsbruch gleich. Schleswig-Holstein wird sich auch künftig rechtssicher verhalten.
•    Eine groß angelegte Sonder-Impfaktion für Feuerwehren wird es nach heutigem Stand nicht geben. Grund dafür ist in erster Linie der aktuell fehlende Impfstoff. Wie sich das in den nächsten Wochen entwickelt, muss dann neu bewertet werden. Das Land wird einem Aufbau zusätzlicher Impflogistik für Feuerwehren aktuell nicht zustimmen solange die Infrastruktur in den Impfzentren steht und genutzt werden kann – z.B. auch nach regulärem Dienstschluss und sofern Impfstoff vorhanden ist.
•    Das Impfen wird in den nächsten Wochen verstärkt auch durch niedergelassene Ärzte erfolgen. Man kann sich als Feuerwehrangehöriger neben der Webseite www.impfen-sh.de auf jeden Fall auch beim Hausarzt einen Termin sichern, sobald die Priorität 3 aufgerufen wird.
•    Unabhängig davon können die Kreise in eigener Regie die Impfzentren konsultieren und Regelungen treffen, wonach Feuerwehrangehörige bevorzugt behandelt werden, wenn Überkapazitäten am Abend vorhanden sind. Das Prozedere wird vom Ministerium befürwortet und muss vor Ort abgestimmt werden, z.B. durch Hinterlegung einer Wehrführer-Telefonliste.
•    Gleiches gilt für Absprachen zwischen Wehrführungen und niedergelassenen Ärzten.  
•    Eine Neubewertung der Lage wird es bis ca. Mitte Mai geben.

Liebe Kameradinnen und Kameraden,

dies ist der Stand der Dinge. Gerne hätten wir auf der politischen Ebene ein anderes Ergebnis erzielt, aber dennoch gilt: Es hat an übergeordneten Stellen auf Bundesebene Entscheidungen gegeben, die man gut finden kann oder eben nicht.  Als Feuerwehr sollten wir diese aber akzeptieren. Das erwarten wir in unserem eigenen Führungssystem ja auch.

Im Namen des Vorstandes des Landesfeuerwehrverbandes sage ich Euch zu, dass wir in der Angelegenheit am Ball bleiben und die eingehenden Impfstofflieferungen im Auge haben. Der Gesprächsfaden mit dem Gesundheitsministerium, aber auch dem Innenministerium ist geknüpft und wird halten. Man hat in beiden Häusern die Einwände aber auch Vorschläge der Feuerwehren aufgenommen und verstanden. Ein Gespräch in gleicher Runde - allerdings mit dem Innenministerium - findet am heutigen Donnerstagabend statt.

Sobald der Sachstand sich ändert, werde ich Euch informieren.

Bis dahin: Bleibt gesund und negativ.
 
Frank Homrich
Landesbrandmeister